AGBs

LIEFER- & VERKAUFSBEDINGUNGEN DER KROMAG GMBH

Diese Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten diese ausnahmsweise auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne § I Abs. I Zif. 2 des Konsumentenschutzgesetzes, BGBI. 140/79 zugrundegelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht den Bestimmungen des ersten Hauptstückes dieses Gesetzes widersprechen.

I. ALLGEMEINES
1. Die Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten für alle auch in Zukunft abzuschließenden Geschäfte der KROMAG GMBH (im folgenden kurz „KROMAG“ genannt) mit ihren Kunden. Vom Kunden vorgesehene Abweichungen von diesen Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen sind nur mittels schriftlicher Anerkennung durch KROMAG wirksam.

II. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verstehen sich die Verkaufspreise in Euro, ab Werk, unverpackt.
2. Die Rechnungsbeträge sind, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, längstens innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig und netto ohne jeden Abzug zahlbar.
3. Die Annahme von Wechseln und Schecks als Zahlungsmittel setzt das schriftliche Einverständnis von KROMAG voraus.
4. Bei Überschreitung des Zahlungstermins und bei Übernahmeverzug ist die KROMAG berechtigt. Verzugszinsen in der Hohe von 5 % p. a. über der jeweiligen offiziellen österreichischen Bankrate zu berechnen.
5. Zur Aufrechnung mit Gegenforderungen ist der Käufer nur berechtigt, wenn die KROMAG diese Gegenforderungen ausdrücklich anerkennt und der Aufrechnung schriftlich zustimmt.
6. KROMAG behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge vor. Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so ist KROMAG berechtigt, die gelieferten Waren jederzeit, auch gegen den Willen des Auftraggebers zurückzuholen. Im Falle der Säumnis verpflichtet sich der Käufer/Auftraggeber die Betreibungskosten des Kreditschutzverbandes von 1870 gemäß Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Gebühren der Inkassoinstitute, BGBI. Nr. 141/1996 zu vergüten.
7. Bei Angeboten mit Montage liegt den Preisen die Annahme zugrunde, dass die Vertragung und Aufstellung zum Lieferzeitpunkt ungehindert erfolgen kann und im besenreinen Gebäude vorhandene Aufzüge zur Verfügung stehen. Sofern dies nicht zutrifft, stimmt der Kunde der Verrechnung der dadurch bedingten Mehrleistungen zu.

III. LIEFERUNG
1. Die Lieferfristen sind freibleibend, falls sie nicht ausdrücklich fix vereinbart werden. Ein Schadenersatzanspruch des Käufers wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges ist ausgeschlossen, sofern diese Umstände nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die KROMAG verursacht wurden. Bei Lieferverzögerungen durch Umstände, die außerhalb des Einflussbereiches der KROMAG liegen, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend, ohne daß dem Käufer daraus Ansprüche zustehen.
2. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand von Warenlieferungen stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
3. Teillieferungen sind zulässig.
4. Die KROMAG behält sich Konstruktions-, Farb-, Form- und Materialänderungen vor, sofern der Liefergegenstand dadurch nicht grundlegend verändert wird.

IV. ERFÜLLUNGS- UND ÜBERNAHMEBEDINGUNGEN
1. Bei Aufträgen mit Montage wird KROMAG den Kunden vor der Fertigstellung der Leistung schriftlich verständigen. Der Kunde kann durch dazu befähigte Mitarbeiter an der Übernahme teilnehmen. Wird dies vom Kunden verlangt, ist bei der Übernahme ein Protokoll aufzunehmen und hierüber eine Niederschrift zu verfassen, die von beiden Teilen zu unterfertigen ist. Nimmt der Kunde an der Übernahme nicht teil, so gilt die Lieferung als erbracht und übernommen. Die Übernahme kann nur bei wesentlichen Mängeln, die die Benutzung erheblich beeinträchtigen, verweigert werden. Mit der Übernahme wird das Entgelt fällig. Mängel, die bei der Übernahme vorliegen und vom Kunden aufgezeichnet werden, unterliegen ungeachtet der Übernahme und der dadurch eingetretenen Fälligkeit der Gewährleistung. Wenn die Montage nicht ungehindert bzw. in einem Zuge durchgeführt werden kann, verrechnen wir lt. tatsächlichem Aufwand (Baustellentagebuch) pro Mann/Stunde.
2. Die Leistung ist erfüllt:
a) für Lieferungen ab Werk: bei Abgabe der Meldung der Versandbereitschaft
b) für Lieferungen mit vereinbartem Zusendeort: mit Abgang aus dem Lieferwerk
3. Verzichtet der Käufer ausdrücklich oder stillschweigend auf die Prüfung, so gilt der Kaufgegenstand bei Verlassen des Lieferwerkes als ordnungsgemäß geliefert und abgenommen.
4. Alle Gefahren, auch die durch höhere Gewalt verursachten, gehen zum Zeitpunkt der Erfüllung auf den Käufer über der für den notwendigen Versicherungsschutz selbst auf seine Kosten zu
sorgen hat. Zu diesem Zeitpunkt ist der Kaufgegenstand im Sinne des § 6 des Produkthaftungsgesetzes in die Verfügungsmacht des Käufers übergegangen und damit in Verkehr gebracht worden. Durch die KROMAG wird ein Versicherungsschutz nur besorgt, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.

V. GEWÄHRLEISTUNG
1. Die KROMAG leistet nur dem Erstkäufer bei Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Liefergegenstandes in Werkstoff und Werkarbeit während der Dauer von 6 Monaten beginnend ab Fakturendatum. Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung sind spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware schriftlich vorzubringen, widrigenfalls die Lieferungen und Leistungen als einwandfrei genehmigt gelten. Beanstandetes Material darf auf keinen Fall weiterverarbeitet werden und ist zum Zwecke der Besichtigung aufzubewahren oder über Weisung der KROMAG zurückzusenden. Eine Retoursendung ohne Weisung der KROMAG ist nicht statthaft, alle Spesen gehen zu Lasten des Absenders. Für fehlerhaft festgestellte Ware leistet die KROMAG bei frachtfreier Rücksendung kostenlosen Ersatz. Kosten für den Aus- und Einbau der Erzeugnisse des Verkäufers gehen zu Lasten des Käufers.
2. Für die von der KROMAG nicht selbst erzeugten Teile haftet die KROMAG nicht, ist jedoch bereit, die ihr gegen den Erzeuger wegen des Mangels zustehenden Ansprüche an den Käufer abzutreten.
3. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer die Vorschriften der KROMAG über die Behandlung der Ware nicht befolgt.
4. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nicht.
5. Natürlicher Verschleiß und Beschädigungen, die auf Fahrlässigkeit, unsachgemäße Behandlung oder Havarie zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand von fremder Seite oder durch Einbau von Teilen fremder Herkunft verändert wurde.
7. Im Falle des Weiterverkaufs innerhalb der Gewährleistungszeit erlischt die Gewährleistungsverpflichtung

VI. SCHADENERSATZ UND PRODUKTHAFTUNG
1. Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens wird nicht gewährt.
2. Die Ersatzpflicht für aus dem Produkthaftungsgesetz, BCBI. 99/1988 resultierende Sachschaden sowie Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, sind ausgeschlossen.
3. Der Kaufgegenstand bietet nur jene Sicherheit, die aufgrund von Zulassungsvorschriften, Bedienungsanleitungen, Vorschriften des Lieferwerkes über die Behandlung des Liefergegenstandes und sonstigen gegebenen Hinweisen erwartet werden kann.
4. Für etwaige gesetzliche Arbeitnehmerschutz- bzw. baubehördliche Auflagen haftet der Auftraggeber.

VII. GERICHTSSTAND
1. Als Gerichtsstand gilt für beide Teile das sachlich zuständige Gericht in Wr. Neustadt als vereinbart. Es gilt das österreichische Recht.